Allgemeine Geschäftsbedingungen und Widerrufsbelehrung (für Deutschland) für den Onlineshop „Garteoo“
§ 1 Geltungsbereich und Vertragspartner
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden: „AGB“) gelten für alle zwischen Ihnen als Kunden und uns als Betreiber über unseren Onlineshop unter „https://www.garteoo.de“ geschlossenen Verträge. Die AGB gelten unabhängig davon, ob Sie Verbraucher oder Unternehmer sind.
(2) Betreiber des Onlineshops und Ihr Vertragspartner ist:
Theodor Kreuzer Martina Peter-Bost GbR, vertreten durch die Gesellschafter Frau Martina Peter-Bost und Herrn Theodor Kreuzer, Ensdorfer Straße 11, 66740 Saarlouis, USt.-ID-Nr.: DE35 75 36 595.
Sie erreichen uns unter Telefon: 06831 – 1667864 oder per E-Mail: [email protected].
(3) Alle zwischen Ihnen und uns im Zusammenhang mit dem Kaufvertrag getroffenen Vereinbarungen ergeben sich insbesondere aus diesen Verkaufsbedingungen, unserer schriftlichen Auftragsbestätigung und unserer Annahmeerklärung.
(4) Im Rahmen des Bestellvorgangs erkennen Sie die AGB in der zum Zeitpunkt der Abgabe der Bestellung geltenden Fassung an.
(5) Die AGB regeln die Einzelheiten der Vertragsbeziehung und enthalten zugleich wichtige Verbraucherinformationen in der rechtlich maßgeblichen Fassung.
(6) Abweichende AGB des Kunden akzeptieren wir nicht. Dies gilt auch, wenn wir der Einbeziehung dieser AGB nicht ausdrücklich widersprechen.
§ 2 Vertragsschluss, Lieferbeschränkungen
(1) Die Präsentation und Bewerbung von Artikeln in unserem Onlineshop stellt kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags dar.
(2) Das Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages wird von Ihnen als Kunde erklärt, indem Sie eine Bestellung über unseren Onlineshop durch Anklicken des Buttons „zahlungspflichtig bestellen“ rechtsverbindlich aufgeben. Sie sind an die Bestellung für die Dauer von zwei (2) Wochen nach Abgabe der Bestellung gebunden. Der Kaufvertrag kommt zustande, wenn wir in dieser Frist Ihr Angebot annehmen.
(3) Wir werden den Zugang Ihrer über unseren Onlineshop abgegebenen Bestellung unverzüglich per E-Mail bestätigen („Bestellbestätigung“). In einer solchen E-Mail liegt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung, es sei denn, darin wird neben der Bestätigung des Zugangs der Bestellung auch zugleich die Annahme erklärt.
(4) In der Regel kommt der Kaufvertrag erst zustande, wenn wir in einer separaten E-Mail den Versand oder eine bestimmte Lieferfrist bestätigen („Versandbestätigung“) und die Ware an Sie versandt wurde. In dieser E-Mail, spätestens jedoch bei Lieferung der Ware, wird Ihnen der Vertragstext bestehend aus Bestellung, AGB und Versandbestätigung in einem dauerhaften Format (z. B. per E-Mail oder Papierausdruck) von uns zugesandt. Der Vertragstext wird zudem von uns unter Beachtung des Datenschutzes intern elektronisch gespeichert.
(5) Ihr gegebenenfalls nach § 6 bestehendes Recht, Ihre Bestellung zu widerrufen, bleibt von den vorgenannten Regelungen unberührt.
(6) Verbindliche Vertragssprache ist Deutsch.
(7) Lieferbeschränkungen: Bestellungen von Lieferungen ins Ausland können wir nur ab einem Mindestbestellwert berücksichtigen, der je nach Land unterschiedlich ist und den Sie in den in unserem Onlineshop bereit gestellten Preisinformationen entnehmen können. Diese Preisinformationen sind wesentlicher Vertragsbestandteil und Teil dieser AGB.
(8) Sollte die Lieferung der von Ihnen bestellten Ware nicht möglich sein, etwa weil die entsprechende Ware nicht auf Lager ist, sehen wir von einer Annahmeerklärung ab. In diesem Fall erhalten Sie keine Versandbestätigung und es kommt kein Vertrag zustande. Wir werden Sie darüber unverzüglich informieren und bereits erhaltene Gegenleistungen unverzüglich zurückerstatten.
§ 3 Preise und Versandkosten
(1) Sämtliche Preisangaben neben den Produktangeboten in unserem Onlineshop sind Bruttopreise und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer. Hinzukommen anfallende Versandkosten, die erst im Bestellvorgang berechnet werden können. Alle Preise verstehen sich in Euro (EUR).
(2) Die Versandkosten bezüglich des Standardversands sind in unseren Preisangaben in unserem Onlineshop angegeben. Der Endpreis einschließlich Umsatzsteuer und anfallender Versandkosten wird im Bestellformular angezeigt, bevor Sie die Bestellung verbindlich absenden.
(3) Wenn wir Ihre Bestellung gemäß § 4 Abs. 1 durch Teillieferungen erfüllen, entstehen Ihnen nur für die erste Teillieferung Versandkosten. Erfolgen die Teillieferungen auf Ihren Wunsch, berechnen wir für jede Teillieferung Versandkosten.
(4) Wenn Sie Ihre Vertragserklärung gemäß § 6 widerrufen, können Sie unter den gesetzlichen Voraussetzungen die Erstattung bereits bezahlter Kosten für den Versand zu Ihnen (Hinsendekosten) verlangen (vgl. zu sonstigen Widerrufsfolgen § 6 Abs. 3).
§ 4 Zahlung, Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht
(1) Der Rechnungsbetrag (Kaufpreis und Versandkosten) ist spätestens binnen zwei (2) Wochen ab Zugang unserer Rechnung fällig.
(2) Als Zahlungsarten im Onlineshop können Sie zwischen Paypal, Kauf auf Rechnung über Anbieter …., Kreditkarte (Visa oder Mastercard oder American Express), Vorkasse/Überweisung oder SEPA Lastschrift wählen. Im Fall einer erteilten Einzugsermächtigung oder der Zahlung per Kreditkarte wird der Rechnungsbetrag frühestens zu dem in Abs. 1 genannten Fälligkeitstermin abgebucht. Eine erteilte Einzugsermächtigung gilt bis auf Widerruf auch für weitere Bestellungen.
(3) Zahlung auf Rechnung setzt eine positive Bonitätsauskunft voraus, die unmittelbar nach der Bestellung eingeholt wird. Im Falle einer negativen Bonitätsauskunft behalten wir uns vor, von Ihnen eine andere Zahlungsart zu verlangen.
(4) Im Falle von Rückbelastungskosten für uns mangels Deckung Ihres Kontos, berechnen wir Ihnen im gesetzlichen Rahmen eine Schadenersatzpauschale von 10,00 EUR. Der Betrag kann höher oder niedriger berechnet werden, wenn wir einen höheren oder Sie einen niedrigeren Schaden nachweisen können. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Regelungen.
(5) Sie sind nicht berechtigt, gegenüber unseren Forderungen aufzurechnen oder Zurückbehaltungsrechte geltend zu machen, es sei denn, Ihre Gegenansprüche sind rechtskräftig festgestellt oder unbestritten. Sofern Sie Mängel oder Gegenansprüche aus demselben Kaufvertrag geltend machen, stehen Ihnen die gesetzlichen Ansprüche zu.
(6) Wir behalten uns das Eigentum an den Waren bis zur endgültigen und vollständigen Gutschrift des Rechnungsbetrages inkl. Versand- und sonstigen Nebenkosten vor.
§ 5 Aktions-/Geschenkgutscheine und deren Einlösung
(1) Aktionsgutscheine sind Gutscheine, die nicht käuflich erworben werden können, sondern die wir im Rahmen von Werbekampagnen mit einer bestimmten Gültigkeitsdauer ausgeben.
(2) Aktionsgutscheine sind nur im angegebenen Zeitraum und nur einmal im Rahmen eines Bestellvorgangs einlösbar. Einzelne Marken können von der Gutscheinaktion ausgeschlossen sein. Aktionsgutscheine können nicht für den Kauf von Geschenkgutscheinen verwendet werden. Bitte beachten Sie, dass Aktionsgutscheine an einen Mindestbestellwert gebunden sein können.
(3) Der Warenwert muss mindestens dem Betrag des Aktionsgutscheins entsprechen. Eine Differenz zu einem höheren Warenwert kann mit den angebotenen Zahlungsmöglichkeiten ausgeglichen werden. Der Wert eines Aktionsgutscheins wird weder in Bargeld ausgezahlt noch verzinst. Der Aktionsgutschein wird nicht erstattet, wenn Ware ganz oder teilweise retourniert wird.
(4) Aktionsgutscheine können nur vor Abschluss des Bestellvorgangs eingelöst werden. Eine nachträgliche Anrechnung ist nicht möglich. Der Aktionsgutschein kann nicht auf Dritte übertragen werden. Mehrere Aktionsgutscheine können nicht miteinander kombiniert werden, es sei denn wir haben etwas anderes vereinbart.
(5) Sollten Sie bei Ihrem Kauf einen Aktionsgutschein benutzt haben, so behalten wir uns vor, Ihnen den ursprünglichen Preis der Ware, die Sie behalten, zu berechnen, falls – aufgrund Ihres Widerrufs – der Gesamtwert der Bestellung unter den jeweiligen Wert des Aktionsgutscheins fällt oder diesem entspricht.
(6) Geschenkgutscheine sind Gutscheine, die Sie käuflich erwerben können. Diese können nur für den Kauf von Waren in unserem Onlineshop eingelöst werden, nicht jedoch für den Kauf von weiteren Geschenkgutscheinen. Reicht der Betrag eines Geschenkgutscheins für die Bestellung nicht aus, kann die Differenz mit den angebotenen Zahlungsmöglichkeiten ausgeglichen werden.
(7) Geschenkgutscheine können nur vor Abschluss des Bestellvorgangs eingelöst werden. Das Guthaben eines Geschenkgutscheins wird weder in Bargeld ausgezahlt, noch verzinst. Der Gutschein verfällt mit der Einlösung, gleichgültig, ob der Betrag des Gutscheins vollständig ausgegeben wurde.
§ 6 Lieferung und Gefahrübergang
(1) Liefergebiet ist Deutschland. Die Versandkosten sind in § 3 geregelt.
(2) Die Gefahr der zufälligen Verschlechterung und des zufälligen Untergangs der Ware geht nach den gesetzlichen Vorschriften auf Sie über. Soweit Sie Verbraucher sind, geht die Gefahr der zufälligen Verschlechterung und des zufälligen Untergangs der Ware deshalb erst auf Sie über, wenn Ihnen die Ware übergeben wird bzw. wenn Sie sich in Annahmeverzug befinden. Wir übernehmen somit das Risiko eines Verlustes oder einer Beschädigung der Ware auf dem Transportweg zu Ihnen. Soweit Sie Unternehmer sind, schulden wir hingegen nur die Übergabe der Ware an das von uns eingesetzte Transportunternehmen und haben insbesondere für dessen Verschulden bei der Durchführung der Lieferung nicht einzustehen. Wir werden daher von der Verpflichtung zur Leistung frei, wenn die Ware auf dem Transportweg verloren geht, zerstört wird oder die Zustellung aus sonstigen Gründen endgültig scheitert.
(3) Von uns angegebene Lieferfristen verstehen sich vorbehaltlich des Vertragsschlusses und – außer beim Kauf auf Rechnung – der vollständigen Kaufpreiszahlung. Die Lieferfrist wird Ihnen auf der Artikelseite angezeigt.
(4) Sofern Sie gleichzeitig mehrere Artikel bestellen, für die in unserem Onlineshop unterschiedliche Lieferzeiten angegeben sind, ist die maßgebliche Lieferzeit die längste angegebene Lieferzeit, es sei denn Sie veranlassen Teillieferungen, für die über die in § 3 genannten Kosten keine zusätzlichen Kosten anfallen. In diesem Fall gilt die für jede Teillieferung angegebene Lieferzeit.
(5) Können wir eine verbindliche Lieferfrist aus Gründen, die wir nicht selbst zu vertreten haben, nicht einhalten (Nichtverfügbarkeit der Ware, z. B. aufgrund fehlender Selbstbelieferung durch Vorlieferanten oder höherer Gewalt), teilen wir Ihnen dies unverzüglich mit, und zwar ggf. unter Benennung der neuen Lieferfrist. Ist die neue Lieferfrist für Sie nicht akzeptabel oder ist die Ware auch innerhalb der neuen Lieferfrist oder überhaupt nicht verfügbar, sind beide Vertragsparteien berechtigt, in Ansehung der betreffenden Ware vom Vertrag zurückzutreten; eine bereits erbrachte Gegenleistung werden wir in diesem Fall unverzüglich erstatten. Die gesetzlichen Rechte der Vertragsparteien bleiben hiervon unberührt.
(6) Sofern an der von Ihnen angegebenen Lieferadresse während der Lieferzeiten (Montag bis Freitag/Samstag 7:30 bis 18:30 Uhr) keine empfangsberechtigte Person angetroffen wird, hinterlässt oder übersendet Ihnen das von uns eingesetzte Transportunternehmen eine schriftliche Benachrichtigung mit weiteren Mitteilungen und Hinweisen, insbesondere zum Datum eines erneuten Lieferversuchs, den Möglichkeiten einer Kontaktaufnahme zwecks Terminabsprache und/oder dem Ort einer Hinterlegung zur Abholung. Hiervon abweichende Vereinbarungen zwischen Ihnen und dem Transportunternehmen bleiben unberührt, begründen jedoch keine Haftung zu unseren Lasten. Sollte die Auslieferung der Ware aus von uns nicht zu vertretenden Gründen scheitern, können wir vom Vertrag zurücktreten; ggf. geleistete Zahlungen werden Ihnen unverzüglich erstattet. Unsere gesetzlichen Rechte, insbesondere auf Ersatz von Mehraufwendungen, bleiben unberührt.
§ 7 Widerrufsrecht
(1) Wenn Sie Verbraucher sind (also eine natürliche Person, die die Bestellung zu privaten und nicht zu gewerblichen oder sonstigen beruflichen Zwecken tätigt), steht Ihnen nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen ein Widerrufsrecht zu.
(2) Machen Sie als Verbraucher von Ihrem Widerrufsrecht nach Ziffer 1 Gebrauch, so haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen.
(4) Im Übrigen gelten für das Widerrufsrecht die Regelungen, die nachfolgend im Einzelnen wiedergegeben sind in der folgenden
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Ware bzw. bei Teillieferungen die letzte Lieferung in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Theodor Kreuzer Martina Peter-Bost GbR, Ensdorfer Straße 11, 66740 Saarlouis, Telefon: 06831–1667864, E-Mail: [email protected]) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit diesen zurückzuführen ist.
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
An
Theodor Kreuzer Martina Peter-Bost GbR
Ensdorfer Straße 11
66740 Saarlouis
E-Mail: [email protected]
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren(*)
_______________________________________________________________________________
Bestellt am (*)__________________ /erhalten am (*)___________________
Name des/der Verbraucher(s): ___________________________
Anschrift des/der Verbraucher(s):
______________________________________________________________________________
_______________________
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
_____________________
Datum
(*) Unzutreffendes streichen.
- Ende der Widerrufsbelehrung-
Alternativ können Sie gerne auch das Widerrufsformular hier herunterladen oder den Widerruf in jeder anderen eindeutigen Form uns gegenüber erklären.
(5) Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen
a) zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind (z. B. Blumensträuße, Blumengebinde, Gestecke, etc.),
b) zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde (z.B. Pflanzen, Schnittblumen, Rasen etc.).
(6) Zusätzlich zum gesetzlichen Widerrufsrecht in der o. g. Form geben wir Ihnen die Möglichkeit, einen Kaufvertrag über mehrere Waren nur in Bezug auf einzelne Waren zu widerrufen. Die übrigen, vom Widerruf nicht betroffenen Waren, können Sie behalten. Wir erstatten dann nur den eventuell bereits gezahlten Kaufpreis für die Waren, die vom Widerruf betroffen sind.
§ 8 Rückzahlungen
Etwaige Rückzahlungen veranlassen wir automatisch auf das von Ihnen zur Zahlung verwendete Konto. Bei Zahlung per Rechnung und Vorkasse, wird die Rücküberweisung an das Konto angewiesen, von dem die Überweisung getätigt wurde. Haben Sie per PayPal oder Kreditkarte gezahlt, erfolgt die Rückerstattung auf das damit verbundene PayPal- bzw. Kreditkartenkonto. Sollten Sie bei Ihrem Kauf einen Geschenkgutschein benutzt haben, so schreiben wir Ihnen den entsprechenden Betrag auf Ihrem Geschenkgutscheinkonto gut.
§ 9 Lieferbedingungen und Vorbehalt der Vorkassenzahlung
(1) Wir sind zu Teillieferungen berechtigt, soweit dies für Sie zumutbar ist.
(2) Die Lieferfrist beträgt circa sieben Tage (7) Werktage, soweit nichts anderes vereinbart wurde. Sie beginnt – vorbehaltlich der Regelung in Abs. 3 – mit Vertragsschluss.
(3) Bei Bestellungen von Kunden mit Wohn- oder Geschäftssitz im Ausland oder bei begründeten Anhaltspunkten für ein Zahlungsausfallrisiko behalten wir uns vor, erst nach Erhalt des Kaufpreises nebst Versandkosten zu liefern (Vorkassenvorbehalt). Falls wir von dem Vorkassenvorbehalt Gebrauch machen, werden wir Sie unverzüglich unterrichten. In diesem Fall beginnt die Lieferfrist mit Bezahlung des Kaufpreises und der Versandkosten.
§ 10 Gewährleistung
(1) Wir haften für Sach- oder Rechtsmängel gelieferter Artikel nach den geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB.
(2) Als Vereinbarungen über die Beschaffenheit gelten die neben den Waren in unserem Onlineshop dargestellten Produktbeschreibungen und ggf. auch weitere Herstellerangaben und Hinweise, die zusammen mit der Ware ausgeliefert werden. Bitte nehmen Sie derartige Hinweise zur Kenntnis, bevor Sie sich für die Bestellung entscheiden. Die Produktfotos in unserem Onlineshop stehen beispielhaft für die angebotenen Pflanzen, Gestecke, Blumen und sonstigen Waren. Da insbesondere Pflanzen individuell beschaffen sind, können die ausgelieferten Pflanzen daher von den Fotos im Onlineshop abweichen. Geschuldet sind von uns daher nur Waren von gleicher Art und Güte.
(3) Für Produktbeschreibungen und -bewertungen anderer Kunden haften wir nicht.
(4) Soweit der Kauf von Waren über unseren Internetshop für Sie ein Handelsgeschäft ist, gelten die Obliegenheiten des § 377 HGB.
(5) Die Verjährungsfrist für gesetzliche Mängelansprüche beträgt für Unternehmer und bei gebrauchten Sachen ein Jahr, für Verbraucher zwei Jahre. Die Frist beginnt mit der Ablieferung der Ware. §§ 444 und 202 BGB bleiben unberührt.
(6) Ihre Mängelansprüche können Sie an unsere o. g. Kontaktdaten senden.
(7) Das Widerrufsrecht nach § 6 und etwaige von uns gegebene Verkäufergarantien für bestimmte Artikel oder von den Herstellern bestimmter Artikel eingeräumte Herstellergarantien treten neben die Ansprüche wegen Sach- oder Rechtsmängeln im Sinne von Abs. 1. Einzelheiten des Umfangs solcher Garantien ergeben sich aus den Garantiebedingungen, die den Artikeln gegebenenfalls beiliegen.
§ 11 Haftung
(1) Wir haften Ihnen gegenüber in allen Fällen vertraglicher und außervertraglicher Pflichtverletzungen bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen.
(2) In sonstigen Fällen einfacher Fahrlässigkeit haften wir nur für Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie als Kunde regelmäßig vertrauen und vertrauen dürfen (sog. Kardinalpflicht), sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Die Haftung ist beschränkt auf den Ersatz des vorhersehbaren und typischen Schadens. In allen übrigen Fällen ist unsere Haftung vorbehaltlich der Regelung in Abs. 3 ausgeschlossen.
(3) Unsere Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den vorstehenden Haftungsbeschränkungen unberührt.
§ 12 Online-Streitbeilegung, Verbraucherschlichtungsverfahren
(1) Online-Streitbeilegung gem. Art. 14 Abs. 1 ODR-VO: Die Europäische Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Streitbeilegung (OS) eingerichtet. Die Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten über vertragliche Verpflichtungen aus Kaufverträgen, die online geschlossen wurden. Sie können die Plattform unter folgendem Link erreichen: http://ec.europa.eu/consumers/odr/. Unsere E-Mail-Adresse lautet: [email protected].
(2) Verbraucherstreitbeilegung/Universalschlichtungsstelle:Wir sind nicht bereit oder verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
§ 13 Anwendbares Recht und Gerichtsstand
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts über den internationalen Warenkauf. Die gesetzlichen Vorschriften zur Geltung zwingenden Verbraucherschutzrechtes bleiben unberührt.
(2) Wenn Sie die Bestellung als Verbraucher abgegeben haben und zum Zeitpunkt Ihrer Bestellung Ihren gewöhnlichen Aufenthalt in einem anderen Land haben, bleibt die Anwendung zwingender Rechtsvorschriften dieses Landes von der in Satz 1 getroffenen Rechtswahl unberührt.
(3) Wenn Sie die Bestellung als Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentliches Sondervermögen getätigt und Ihren Sitz zum Zeitpunkt der Bestellung in Deutschland haben, ist der Gerichtsstand der Sitz des Verkäufers in Saarlouis, es sei denn, dass ein anderweitiger ausschließlicher Gerichtsstand gegeben ist. Im Übrigen gelten für die örtliche und die internationale Zuständigkeit die gesetzlichen Bestimmungen.